Für Solidarität und Menschenrechte

03. August 2023

Zusammen mit @matthiasjobst war ich heute bei der Gegenkundgebung zu einer AfD-Protestveranstaltung. Da in Mintraching Flüchtlinge untergebracht werden sollen, macht die AfD mobil und hat heute unter anderem behauptet, dass sich der Landkreis nicht mehr um seine Schulen oder etwa Naherholungsflächen wie den Guggi kümmern kann, weil die Unterbringung von Geflüchteten zu viel finanzielle/personelle Kapazitäten frisst. Was für ein grober Unfug! Wieder einmal zeigt sich, dass sich von den Rechtsextremisten niemand die Mühe macht, die Faktenlage zu recherchieren. Beim Blick in den Kreishaushalt würde beispielsweise schnell ersichtlich werden, dass der Landkreis derzeit sehr viel Geld für seine Schulen aufwendet, um diese weiterzuentwickeln.

Die AfD gewinnt nicht nur in Umfragen hinzu, sondern es wird auch salonfähig plumpe und menschenverachtende AfD-Ansichten öffentlich zu vertreten. Mir macht das Angst. Da jubeln heute bspw. über 100 Leute Andreas Winhart von der AfD zu, der bundesweit Bekanntheit erlangte, weil er erklärte, er wolle nicht von „Negern auf offener Straße angehustet werden“ und „es brauche keine Pflegekräfte aus Albanien, die den Pflegebedürftigen ohnehin nur die Bude ausräumen wollen.“ Ich hoffe sehr, dass sich unsere Demokratie als wehrhaft erweist. Auch wenn bundes- und landespolitische Entscheidungen manchmal Frust auslösen mögen, so braucht es dennoch eine klare Abgrenzung zu denen, die nur Hass und keine Lösungen bringen! Es braucht einen Aufstand der Anständigen!

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