Gestern hat unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner einen wirklich spannenden und informativen Aktionstag unter der Rubrik „Fraktion vor Ort“ organisiert. Hierzu durften wir den stv. SPD-Fraktionsvorsitzenden, Sprecher der Parlamentarischen Linken und Energieexperten Matthias Miersch in Regensburg begrüßen.
Zunächst ging es nach Neutraubling. Dort betreibt die REWAG in Kooperation mit Krones ein kommunales Wärmewerk, das schon bald 40 Prozent der Privathaushalte von Neutraubling mit Wärme versorgen könnte. Anschließend ging es aufs Wenzenbacher Gemeindegebiet.
Oberhalb des Thanhofs entsteht gerade eine PV-Freiflächenanlage und der Projektant Stefan Trummer von Voltgrün berichtete uns über die großen – hauptsächlich bürokratischen - Herausforderungen, die mit der Realisierung solcher Anlagen verbunden sind. Besonders problematisch gestaltet sich gegenwärtig die Netzeinspeisung. Genau deshalb haben wir uns darauf folgend mit Vertretern des Bayernwerks getroffen und das Umspannwerk Wutzlhofen besichtigt.
Abschließend durfte ich im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Dr. Matthias Miersch, Dr. André Zorger vom Bayernwerk und dem Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung in Regensburg Dr. Volker Höcht darüber sprechen, wie wir mit der Energiewende noch rascher vorankommen. Bayern 2040 klimaneutral werden. Um dies zu schaffen, reicht es nicht, einfach nur auf die Bundesregierung zu schimpfen. Die Verhinderungspolitik der Staatsregierung in puncto Windkraft und Stromtrassen hat uns nicht nur beim Klimaschutz behindert, sondern auch den Wirtschaftsstandort geschwächt. Eine bezahlbare, nachhaltige und sichere Energieversorgung ist für Unternehmen essentiell und hier sind wir in den letzten Jahren leider gegenüber anderen Bundesländern ins Hintertreffen geraten. Als Kommunalpolitiker habe ich gestern angemerkt, dass die Energiewende besonders gut funktionieren kann, wenn sie bürgergenossenschaftlich angegangen wird, weil das die Akzeptanz vieler Projekt hebt. Nach dem Vorbild anderer Bundesländer bräuchte es verpflichtende Regeln zu Beteiligung an regenerativen Projekten. Bürger*innen sollten bei der Gründung von Genossenschaften durch eine Bürgerenergieagentur unterstützt werden.
Dass nun dem vom Bund vorgegebenen Heizungstausch nochmals eine kommunale Wärmeplanung vorgelagert werden soll, ist aus meiner Sicht richtig, aber wir müssen auch darauf achten, dass dies möglichst praxisnah erfolgt und so die entsprechende Planung nicht zum reinen Papiertiger verkommen wird. Dass die SPD bei der Wärmewende auf Technologieoffenheit und soziale Komponenten (Förderung) achtet, ist richtig und wichtig!